Wien ist eine der lebenswertesten Städte der Welt. Das soll auch so bleiben. Die COVID-19-Pandemie und auch die Ukraine-Krise haben klar gezeigt, wie wichtig unsere Grünräume und unsere landwirtschaftlichen Flächen innerhalb der Stadtgrenzen sind. Wien leistet als größte Agrargemeinde Österreichs mit seiner Stadtlandwirtschaft einen wichtigen Beitrag zur Sicherstellung der Lebensmittelversorgung. Daher müssen wir diese Flächen noch besser schützen und nützen. Trotz großen Aufwands beim Marketing hinkt die Wiener Stadtregierung in Sachen Energiewende in den wichtigsten Kennzahlen hinterher. Wien hat sowohl bei Photovoltaikanlagen als auch bei der thermischen Sanierung von Gebäuden Aufholbedarf. Um die Klimaziele bis zum Jahr 2030 zu erreichen, müssen zudem auch die Fördersummen für Fassaden- und Dachbegrünungen erhöht werden. Wir wollen Wien zum Spitzenreiter beim Anteil erneuerbarer Energieträger machen. Für sichere Lebensqualität brauchen wir eine gut abgestimmte Stadtplanung. In Wien werden viele Projekte noch immer als Insellösungen konzipiert. Eine lebenswerte Stadt braucht lebendige Grätzl, belebte Erdgeschosszonen, Arbeitsplätze, Schulen sowie Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung in unmittelbarer Nähe. Die „Stadt der kurzen Wege“ muss endlich Realität werden. Derzeit ist der öffentliche Verkehr in vielen Bereichen noch keine echte Mobilitätsalternative. Notwendig sind dafür vor allem die Schaffung von Tangentialverbindungen zwischen und innerhalb der Bezirke. Wir stehen für eine Verkehrspolitik, die auf das Miteinander setzt und Win-win-Lösungen schafft. Es geht für uns darum, Anreize schaffen und Angebote zu erweitern – statt den Menschen mit ideologischem Erziehungsanspruch immer nur Beschränkungen aufzuerlegen. Gesundheit ist entscheidende Voraussetzung für Lebensqualität. Wien braucht eine ausreichende Gesundheits-, Pflege- und Betreuungsversorgung für alle Generationen. Die Stadtregierung muss die mittlerweile prekäre medizinische Kassen-Versorgungssituation in den Wiener Bezirken rasch beheben. Viele Spitäler sind sanierungsbedürftig. Versprochene Verbesserungen, wie die Primärversorgungszentren (PHCs), werden nur schleppend realisiert. Von 36 bis 2025 geplanten PHC-Einheiten sind bisher nur sechs realisiert. Untrennbar mit Wiener Lebensqualität verbunden ist für uns das kulturelle Angebot unserer Stadt. Wir dürfen uns auf dem historischen, kulturellen Erbe Wiens nicht ausruhen. Wir müssen vor allem die junge Generation für Kunst und Kultur begeistern und dafür auch den Zugang zu Museen und Theatern deutlich erleichtern. Die Kreativwirtschaft bietet – an der Schnittstelle von Kultur und Wirtschaft – viel Potenzial für auch im Alltag spürbare neue kulturelle Qualitäten unserer Stadt.

GESUNDHEIT NEU DENKEN.

Das Wiener Gesundheitssystem ist eine ungelöste Baustelle und krankt an vielen Stellen. Die Stadtregierung hat keine langfristigen Investitions- oder Sanierungspläne für die maroden Spitäler des letzten Jahrhunderts, der Digitalisierungsschub der Pandemie wurde gekonnt ignoriert und das Gesundheitspersonal leidet unter der Last der Reformunwilligkeit.

• Sanierungsoffensive jetzt: Das derzeitige Spitalskonzept ist intransparent, fehlerhaft und eindeutig nicht ausgereift. Es benötigt einen kompletten Restart, darüber hinaus müssen Gesundheitsberufe wertgeschätzt und zukunftsfit gemacht werden. Daher fordern wir einen Bedarfs- und Reorganisationsplan sowie einen Kosten-, Finanzierungs- und Investitionsplan je Jahr bis 2030.

• Aufbau eines digitalen Gesundheitsökosystems: Die Digitalisierung des Gesundheitswesens bringt deutliche Einsparungspotenziale und eine Steigerung der Qualität. Beispiele sind die Online-Interaktion zwischen Arzt und Patient, die Entbürokratisierung durch papierlose Daten oder die Entscheidungsunterstützung für das klinische Personal durch intelligente Software.

• Mensch im Mittelpunkt: Als Leitprinzip in der Zukunft der Pflege gilt: „daheim vor stationär“. Dafür braucht Wien eine starke mobile Pflege, eine Offensive bei der Ausbildung des Pflegepersonals und die Unterstützung der pflegenden Angehörigen. Community Nurses wären hierzu ein erster, innovativer Schritt, um Pflegebedürftigen ein würdevolles Leben daheim zu ermöglichen.

• Stärkung von Haus- und Kassenärztinnen und -ärzten: Die Stadt muss den Hausärztinnen und -ärzten als Rückgrat der Gesundheitsversorgung den notwendigen Raum bereitstellen, Anreize beim Parken schaffen und die Entbürokratisierung vorantreiben. Zusätzlich brauchen wir mehr Primärversorgungseinheiten, damit Wartezeiten und Aufenthalte in Spitälern und Ambulanzen reduziert werden.

• Inklusion statt Exklusiv: Durch eine gemeinderätliche Behindertenkommission soll sichergestellt werden, dass die Bedürfnisse behinderter Menschen ernst genommen werden und am aktiven Abbau von Barrieren gearbeitet wird. In schnelllebigen Zeiten ist es umso wichtiger, gerade diese Gruppe zu unterstützen und ein Zeichen der Wertschätzung zu setzen.

• Schwerpunkt Frauengesundheit: Die Gesundheitsrisiken, das Gesundheitsverhalten und auch die Krankheitsverläufe sowie Symptome von Frauen unterscheiden sich in vielen Fällen signifikant von jenen der Männer. Wir fordern daher, die frauenspezifische Medizin in Wien mehr in den Blickpunkt zu rücken, z.B. durch einen eigenen Frauengesundheitspass.

WIEN KLIMAFIT GESTALTEN.

Kaum eine Stadt in Europa ist so stark von der Hitze betroffen wie Wien. Laut aktuellen Studien wird sich unsere Stadt bis 2050 um mehr als 7 Grad Celsius erhitzen. Umso wichtiger ist es, Wien klimafit und kühl zu gestalten. In Sachen Energiewende hinkt die Bundeshauptstadt in den wichtigsten Kennzahlen hinterher, Wien muss Spitzenreiter beim Anteil erneuerbarer Energieträger werden.

• Mehr Tempo beim Klimaschutz: Wien hat sowohl bei Photovoltaikanlagen als auch bei der thermischen Sanierung von Gebäuden Aufholbedarf. Um die Klimaziele bis zum Jahr 2030 zu erreichen, müssen die Fördersummen für Fassaden- und Dachbegrünungen erhöht werden, zusätzlich kann die Stadt Green-Tech-Unternehmen und grüne Startups besser unterstützen

• Klimaneutrale Stadtverwaltung: Der öffentlichen Hand kommt beim Klimaschutz in ihrem Wirkungsbereich eine Vorbildfunktion zu. Bis zum Jahr 2030 sollen die Stadtverwaltung sowie die öffentlichen Unternehmen der Stadt klimaneutral werden. Möglich wird dies durch Energieeinsparung, Nutzung erneuerbarer Energien und Verringerung von Treibhausgas-Emissionen.

• Grünräume schaffen, Grünraum sichern: Ob Bäume, Fassadenbegrünung oder entsiegelte Böden, wir brauchen vielfältige und innovative Lösungen, um den steigenden Temperaturen in der Stadt entgegenzuwirken und die Lebensqualität zu sichern.

• Digitalisierung nutzen: Eine vermehrte Nutzung smarter Technologien trägt positiv zur besseren Klimabilanz bei. Dabei geht es um die Steigerung von Energieeffizienz durch die intelligente und vernetzte Stromversorgung, um schnellere und effizientere Behördengänge und die transparente Bereitstellung von klimarelevanten Informationen für die Bevölkerung.

• Förderung für Vereine: Nach dem oberösterreichischen Vorbild soll die Stadt Wien Förderung von Ferialarbeitsplätzen für Wiener Schülerinnen und Schüler schaffen. Ziel dieser Förderaktion ist es, jungen Menschen die Chance zu geben, in den Bereichen Klima und Umweltschutz sowie Nachhaltigkeit mitzuwirken. Damit können auch Vereine konkret bei ihrer Arbeit unterstützt werden.

BEKENNTNIS ZUR WIENER STADTLANDWIRTSCHAFT.

Vielen Menschen ist während der COVID-19-Pandemie einmal mehr bewusst geworden, wie wichtig die heimische Landwirtschaft mit ihren Lebensmittelprodukten ist – ein Trend hin zu mehr Regionalität ist deutlich zu erkennen. Wien leistet als größte Agrargemeinde Österreichs mit ihrer Stadtlandwirtschaft einen wichtigen Beitrag zur Sicherstellung der Lebensmittelversorgung.

• Vorrang für Wiener Produkte: Die Stadtlandwirtschaft bildet mit ihren rund 700 Betrieben einen wesentlichen Bestandteil der Wiener Lebensqualität und schützt darüber hinaus den Grüngürtel als Naherholungsgebiet der Wienerinnen und Wiener. Um sie zu erhalten, müssen Wiener Produkte in öffentlichen Einrichtungen der Stadt (Krankenhäuser, Schulen, Kindergärten etc.) Vorrang haben.

• Schutz der Agrarflächen: Die Stadtlandwirtschaft sichert nicht nur die Versorgung der Bundeshauptstadt mit Lebensmittel, sie ist auch ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. In den letzten zehn Jahren sind aber die Agrarflächen stetig zurückgegangen – landwirtschaftliche Flächen müssen daher gesichert, in ihrer Nutzung respektiert und im Leitbild der Stadt Wien zukünftig gleichbehandelt werden.

• Versorgung mit wettbewerbsfähiger Energie: Die hohen und steigenden Fernwärmepreise in Wien machen es für viele Betriebe schwierig, Lebensmittel zu produzieren und bedrohen die Existenz unserer Gärtnerinnen und Gärtner. Wir fordern, dass unsere landwirtschaftlichen Betriebe mit leistbarer Energie und Wärme versorgt werden.

• Artgerechter Umgang mit Tieren: Die Bewusstseinsbildung für Tierschutz beginnt im Kindesalter. Wir fordern daher einen Ausbau und die Förderung von Bewusstseinsbildung in Schulen und Kindergärten. Durch die Sensibilisierung soll den Kindern und Jugendlichen ein artgerechter Umgang mit Tieren vermittelt werden.

BEZIRKE UND GRÄTZL AUFWERTEN.

In der städtischen Planungspolitik werden neue Projekte meist nur für sich betrachtet, Bewohnerinnen und Bewohner und das Umfeld werden nicht mit einbezogen. Eine lebenswerte Stadt braucht lebendige Grätzl, belebte Erdgeschosszonen, Arbeitsplätze, Schulen sowie Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung in unmittelbarer Nähe. Es wird Zeit, die „Stadt der kurzen Wege“ endlich in die Realität umzusetzen.

• Aufwertung lokaler Quartiere: Gelungene Stadtplanung lebt von der Vielfalt. Wir wollen belebte Grätzl, in denen nicht nur gewohnt, sondern wirklich gelebt wird. Dafür müssen Infrastruktur und vielfältige Nutzungsmöglichkeiten frühzeitig mitgedacht werden. Traditionelle Ortskerne sollen erhalten, die Identitäten der einzelnen Stadtteile müssen herausgearbeitet und entwickelt werden.

• Ortsbild erhalten: Schutzzonen sind ein wichtiges Instrument der Flächenwidmung, erhaltenswerte Teile der Bausubstanz Wiens sollen damit gesichert werden. In unserer Stadt fehlen jedoch klare Vorgaben in der Bauordnung, Planungssicherheit und Transparenz können nur durch klar abgegrenzte Kriterien gewährleistet werden.

• Weltkulturerbe sichern: Wien ist mit seinen historischen Kulturstätten ein Juwel, das es zu schützen gilt. Durch Versäumnisse der Stadtregierung am Heumarktareal droht immer noch die Aberkennung des Welterbe-Status „Historisches Zentrum von Wien“. Wir brauchen eine tragfähige Lösung, zusätzlich sollen auch weitere Einrichtungen wie z.B. das Otto-Wagner-Areal den Welterbe-Status bekommen.

• Hochhaus-Zonen schaffen: Die Hochhausentwicklung in Wien hat in den letzten Jahren an Fahrt aufgenommen. Leider lässt sich dabei eine standörtliche Beliebigkeit feststellen. Wir bekennen uns zu einer skylineprägenden Hochhausentwicklung, fordern aber gleichzeitig Klarheit darüber, wo und nach welchen Kriterien Hochhäuser errichtet werden können.

• Mehr Transparenz: Es braucht mehr Transparenz und klar definierte Rahmenbedingungen, z.B. bei den städtebaulichen Verträgen und in den Planungsgremien. Darüber hinaus ist eine Reform der Flächenwidmungspraxis längst überfällig. Die vielfältigen Strategiepläne, Planungskonzepte, Leitbilder etc. müssen zusammengefasst, kompiliert und praxistauglich gemacht werden.

• Echte Bürgerbeteiligung: Bürgerbeteiligung, wie sie derzeit in Wien praktiziert wird, ist weder zukunftstauglich noch ernst gemeint. Die Verantwortlichen agieren abgehoben, die Stadt plant am Menschen vorbei. Wir fordern eine ernstgemeinte Bürgerbeteiligung mit frühzeitiger Kommunikation und Miteinbeziehung in den richtigen Fragestellungen.

MOBILITÄT: ANREIZE SCHAFFEN UND ANGEBOTE ERWEITERN.

Mobilität ist keine Einbahnstraße, denn so heterogen wie unsere Stadt ist, so heterogen sind die Lebensrealitäten der Menschen. Deshalb wollen wir eine Verkehrspolitik, die auf das Miteinander setzt und Win-win-Lösungen schafft. Die Devise heißt Anreize schaffen und Angebot erweitern, statt den Menschen Beschränkungen auferlegen mit ideologischem Erziehungsanspruch.

• Intelligente Parkraumbewirtschaftung: Anstatt die Parkraumbewirtschaftung auf alle Bezirke auszuweiten, braucht es einen Lenkungseffekt durch das Drei-Zonen-Modell mit gestaffelten Kurzpark-Tarifen (außen günstiger – innen teurer). Die Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung müssen zweckgewidmet auch wieder den Autofahrerinnen und Autofahrern zugutekommen.

• Bündelung des ruhenden Verkehrs: Um dem allgemeinen Wunsch nach Attraktivierung und Begrünung des Straßenraums gerecht zu werden, muss der ruhende Verkehr vermehrt gebündelt werden. Das wohnortnahe Parken in der Garage muss leistbar werden – wir fordern ein intelligentes Garagenkonzept, das einen massiven Ausbau von Wohnsammelgaragen beinhaltet.

• Zusätzliche Park & Ride-Anlagen: Die Stadtregierung möchte keine neuen Park & Ride Anlagen innerhalb der Wiener Stadtgrenze errichten. Angesichts der hohen Auslastung bestehender Anlagen erachten wir diesen Weg als falsch. Wien braucht an ausgewählten, öffentlich gut angebundenen Standorten zusätzliche Parkmöglichkeiten.

• Öffis als echte Alternative: In den Außenbezirken gibt es im Öffi-Netz noch viele Lücken. Besonders dort müssen sie ausgebaut und attraktiviert werden, damit sie nicht nur in der Theorie, sondern auch in der Praxis eine Alternative zum PKW sind.

• „Grüne Welle“ für den öffentlichen Verkehr: Derzeit ist der öffentliche Verkehr in vielen Bereichen noch keine echte Mobilitätsalternative, wichtig sind vor allem die Schaffung von Tangential-Verbindungen zwischen und innerhalb der Bezirke. Um nicht länger „Stau Hauptstadt“ Österreichs zu sein, braucht es zusätzlich Investitionen in die Verbesserung der „Grünen Welle“.

• Klimaschonende Mobilitätsformen: Radfahren ist als klimaschonende und effiziente Mobilitätsform zu fördern. Die Stadt macht es sich oft zu einfach, indem notwendige Autofahrspuren oder Parkstreifen dem Radwegebau zum Opfer fallen. Der Straßenquerschnitt muss von Hauskante zur Hauskante in der Planung betrachtet und bei Bedarf als Ganzes angepasst werden.

• Umstieg auf E-Mobilität: Angesichts steigender Treibstoffpreise ziehen immer mehr Menschen den Umstieg auf E-Mobilität in Betracht. Leider ist in Wien die unzureichende Ladeinfrastruktur ein massiver Hinderungsgrund, die Zugänglichkeit muss weiter stark ausgebaut werden. Anzudenken sind gezielte Förderungen, um den Ausbau von Ladepunkten in Garagen zu ermöglichen.

KULTUR FÜR ALLE WIENERINNEN UND WIENER.

Jede Wienerin und jeder Wiener muss Kultur erleben dürfen, eine Teilnahme am künstlerischen Leben darf keine Frage der finanziellen Leistbarkeit sein. Vor allem für Kinder und Jugendliche muss die Stadt den Zugang zu Museen und Theatern deutlich erleichtern. Wir brauchen mehr Transparenz bei den Förderungen und eine echte, starke Vision für die Kunst im Rahmen einer Kulturstrategie.

• Musikschule in jedem Bezirk: Wien ist zu Recht stolz auf seine Philharmoniker, es braucht aber viel mehr: Viel Harmoniker! Die Förderung der musikalischen Bildung ist die Grundlage für jede lebendige Kulturlandschaft. In lediglich 15 Bezirken besteht das Angebot einer Musikschule und wenn vorhanden, so sind die Plätze schnell besetzt. Wir fordern: eine Musikschule in jedem Bezirk!

• Gerechtigkeit für alle Kulturschaffenden: Wien hat mit einem Kulturbudget von knapp 300 Mio. € verantwortungsvoll umzugehen, derzeit entfallen aber 50 Mio. € auf drei (!) Bühnen. Statt viel Geld für wenige auszugeben, sollten deutlich mehr Einzelkünstlerinnen und -künstler von Förderungen der Stadt Wien ihr künstlerisches Leben bestreiten können.

• Quo vadis Vienna? Seit über zwei Jahren warten wir auf eine „Kulturstrategie“, die diesen Namen verdient – alleine, es passiert nichts. Wie will man welche Theater und Bühnen positionieren? Welche Kunst soll in welchem Bezirk gefördert werden? Wie gedenkt man die Menschen aus aller Welt für Wien zu begeistern? Wer Kulturstadt bleiben möchte, muss endlich handeln!